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Das 75. Jubiläum des Tags der Befreiung gibt Anlass, einer der größten antifaschistischen Bewegungen Europas zu gedenken: Der jugoslawischen Partisanenbewegung, die unter der Führung der Kommunistischen Partei zum größten antifaschistischen Volksaufstand zwischen 1941 und 1945 heranwuchs.

Die am 6. Oktober abgehaltenen vorgezogenen Parlamentswahlen im Kosovo resultierten in einer klaren Niederlage der bisherigen Regierungsparteien. Angesichts der Ergebnisse ihrer Politik ist dies vielleicht noch die kleinste Überraschung.

Der Zusammenbruch der sogenannten sozialistischen Staatenwelt zu Beginn der 1990er Jahre hat nicht nur das Verschwinden von politischen Systemen zur Folge gehabt. Auch die Organisationsstrukturen, die kulturellen Traditionen der sozialistischen und kommunistischen Arbeiterbewegung, der Solidaritätsbegriff, das sozialistische Projekt und seine Gesellschaftskonzeptionen durchlebten einen Prozess des Niedergangs, der im Grunde erst mit Beginn des 21. Jahrhunderts langsam gebremst, und schließlich aufgehalten werden konnte.

Zwar haben die Belgrader Wahlen nicht zu einem Machtwechsel geführt, doch haben sie dennoch das politische Terrain im Post-Milosevic-Serbien bedeutend verändert.

«FOR LABOUR RIGHTS! – Transnationale Solidarität, Gemeingüter und Perspektiven der Organisierung» - dies war der programmatische Titel einer vom Belgrader Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung vom 27. bis zum 29. Oktober organisierten Konferenz. Es trafen sich GewerkschafterInnen, AktivistInnen linker zivilgesellschaftlicher Organisationen sowie Sozialforscher aus Europa, Asien und den USA um über Arbeitskämpfe und Strategien im Rahmen des breit gefassten Konzeptes der «Global Social Rights» zu diskutieren.

Zwei Monate vor den Bundestagswahlen zeigt sich: Anders als in vielen Ländern der Europäischen Union stehen in der Bundesrepublik Deutschland die Zeichen auf Kontinuität.

Unter dem Titel «THINKING BEYOND THE NATIONAL STATE. EUROPE AND THE POLITICAL LEFT» traf sich am 28. April 2017 ein Teil der Linken Südosteuropas in der Haupstadt Serbiens, um über eine linke Zukunft Europas und der EU zu diskutieren.

Tamara Bakovic-Jadzic zum Konzept der »Sicheren Herkunftsstaaten« am Beispiel der Länder des Westbalkans

Vom 14. bis 26. November 2016 war Tamara Baković-Jadžić in sieben Städten in Süd- und Westdeutschland, um die Broschüre «Von wegen sicher. Das Konzept der sicheren Herkunftsländer in der Kritik» vorzustellen. Sie ist Aktivistin im Roma Forum Serbien, einer Organisation, die die Vernetzung, Bildung und Organisierung der Rom_nja Community innerhalb Serbiens zum Ziel hat.

Dieses Jahr jährt sich der Beginn des Spanischen Bürgerkrieges zum achtzigsten Mal, und am 22. Oktober jährt sich ebenfalls zum achtzigsten Mal die Gründung der Interbrigaden. Der Spanische Bürgerkrieg war der Prolog, der Vorspann zum Zweiten Weltkrieg.

Am 11. September fanden in Kroatien vorgezogene Parlamentswahlen statt. Diese wurden notwendig, nachdem die Vorgängerregierung, die sogenannte «Vaterländische» Koalition unter Führung der rechtskonservativen Kroatischen Demokratischen Gemeinschaft, aufgrund mehrerer Skandale im Juni diesen Jahres zurücktreten musste.

Monatelang plante ein breites Bündnis aus linken, antirassistischen Organisationen ein Protestcamp gegen ein sogenanntes Abschiebelager vom 4. bis 7. August in Bamberg. Der Kurt Eisner Verein – Rosa Luxemburg Stiftung Bayern beteiligte sich in der Form eines umfangreichen Veranstaltungsprogramms an dem antirassistischen Camp. Zwar hat die Stadt Bamberg durch eine Blockadehaltung und zahlreiche Einschränkungen das Protestcamp in der ursprünglich geplanten Form verhindert, dennoch fanden die Proteste und auch das Bildungsprogramm in kleinerem Umfang statt.

Nachdem Bundestag und Bundesrat die Länder des Balkans zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt haben, werden nicht nur AsylbewerberInnen aus diesen Ländern, viele von ihnen Roma, als AntragstellerInnen zweiter Klasse behandelt.

Krunoslav Stojaković und Roland Zschächner im Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko (Bundestagsabgeordneter der Linkspartei und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates). Anlass waren die jüngsten Ereignisse in Mazedonien.

Vier Tage und Nächte voller Diskussionen. Die knapp hundert TeilnehmerInnen des Beratungstreffens «Building the Left in Southeast Europe» nutzten die Gelegenheit zum Meinungsaustausch und um sich besser kennenzulernen. Während der Konsultationen im pittoresken Küstenort Baška (Kroatien) wurde deutlich, dass sich auf dem Balkan eine «Neue Linke» konstituiert. Trotz vieler Widerstände und Probleme entwickelt sich in Mitten der seit sechs Jahren andauernden Wirtschaftskrise in der Region ein neuer politischer Akteur. Das gemeinsame Ziel der meist jungen TeilnehmerInnen aus allen Ländern der Region: Die Etablierung eines neuen «sozialistischen Projektes» in der Transitionsgesellschaft.

Nur wenige Tage nachdem der serbische Staatspräsident Tomislav Nikolić in Moskau dem "Tag des Sieges" über den Faschismus beiwohnte, rehabilitierte am 14. Mai das Hohe Gericht in Belgrad mit Dragoljub "Draža" Mihailović einen der größten Kriegsverbrecher des Zweiten Weltkriegs indem es ein Urteil des jugoslawischen Volksgerichtshofs vom 15. Juli 1946 aufhob und für nichtig erklärte.

Am 8. Mai 1945, nach über vierjähriger nationalsozialistischer Okkupation und faschistischer Herrschaft des Ustaša-Regimes unter Führung von Ante Pavelić, marschierten in den frühen Mittagsstunden die ersten Partisaneneinheiten in Zagreb ein. Es war das Signal zur Befreiung einer Stadt, die sich wie kaum eine andere gegen das faschistische Repressionsregime gewehrt hatte, zugleich aber das administrativ-politische Zentrum des Ustaša-Regimes darstellte und ein wichtiger logistischer Knotenpunkt des nationalsozialistischen Besatzungssystems in Südosteuropa war.

Griechenland steht wieder im Fokus der Politik. Seit dem 25. Januar hat dort das Linksbündnis Syriza die Regierung übernommen und kämpft mit den Gläubigern Athens um eine neue wirtschaftspolitische Strategie für Griechenland.

In Zusammenarbeit des RLS Regionalbüros für Südost Europa in Belgrad mit dem Institut für Gesellschafsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin wurde dieses vierte EU-Experten-Gespräch organisiert.

Zum siebzigjährigen Jubiläum der Befreiung Belgrads vom Faschismus organisierte das Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Belgrad im dortigen Kulturzentrum eine öffentliche Präsentation des Buches "Befreiung. Belgrad, Oktober 1944".