Publikationen

Die politische Linke hat es selten verstanden, ihre abstrakten Ideen von Freiheit und Emanzipation sowohl des Einzelnen als auch der Gesellschaft so darzulegen, dass sie für Außenstehende verständlich und vor allem attraktiv geworden wären.

«Bulgaria is very bad» ist eine typische Aussage jener, die auf ihrer Flucht bereits etliche Länder durchquert haben. Der vorliegende Bericht geht der Frage nach, warum Bulgarien seit Langem einen extrem schlechten Ruf unter den Geflüchteten genießt.

Der Beschluss der Bundesregierung im Sommer 2015, die Grenze für syrische Flüchtlinge zu öffnen, wurde von vielen als humanitäre Antwort auf den Zustrom von Flüchtlingen über die »Balkanroute« gewertet.

Die allgemeine Furcht vor dem Kommunismus hat auch heute nicht nachgelassen. Dazu haben Kommunisten und Kommunistische Parteien, die an die Macht gelangten und die von ihnen errichteten Gesellschaften auf dem Wege zum Kommunismus sehen wollten, wesentlich beigetragen.

Nicht erst seit der jüngsten Finanzkrise stehen Banken und Finanzmärkte im Fokus der politischen Debatte – und am Pranger. Sie hätten sich die Wirtschaft untertan gemacht, anstatt ihr zu dienen, heißt es.

Die Amerikaner und Europäer verhandeln über ein Freihandelsabkommen namens TTIP. Aber warum eigentlich?

Vor etwas mehr als einem Jahr begannen die Proteste auf dem Kiewer Maidan. Am 21. November 2013 starteten verschiedene Oppositionsparteien einen Protestmarathon, der die politischen Verhältnisse langfristig veränderte: nicht nur in der Ukraine, sondern auch in Europa und weltweit.

100 Jahre nach Beginn des Ersten Weltkrieges und 50 Jahre nach der vom Hamburger Historiker Fritz Fischer ausgelösten Kontroverse um die Kriegsschuld wird in den Universitäten und den Feuilletons wieder leidenschaftlich über die Kriegsursachen und die Verantwortlichkeiten gestritten.

Ein überzeugender Wahlsieg der Serbischen Fortschrittspartei (SNS) und ihres Frontmannes Aleksandar Vučić war im Vorfeld der Parlamentswahlen am 16. März 2014 von allen BeobachterInnen erwartet worden.

Anfang Dezember 2012 wurde der vierte slowenische Präsident seit dem Auseinanderbrechen von Jugoslawien und den ersten Präsidentschaftswahlen im Jahre 1992 gewählt. Der neue Staatspräsident wird Borut Pahor, Jahrgang 1963, sein. Er schaffte es in der Stichwahl, den amtierenden 60-jährigen Präsidenten Danilo Türk abzulösen.

Seit dem Beginn der Krise im September 2008 kehrt das Mittel des politischen Streiks und des Generalstreiks zunehmend auf die Bühne der sozialen Auseinandersetzungen Europas zurück: Über 30 Mal riefen Gewerkschaften in den vergangenen vier Jahren zu landesweiten, politisch motivierten Arbeitsniederlegungen auf.

Nach den letztjährigen Parlamentswahlen und dem Sieg der sozialdemokratisch geführten "Kukuriku-Koalition" keimte kurzzeitig die Hoffnung auf, dass die bis dahin vorherrschende klientelistisch-neoliberale Ausrichtung der kroatischen Wirtschaftspolitik einer kritischen Überprüfung unterzogen und ein Kurswechsel erfolgen würde.

Die seit 2008 anhaltende Wirtschaftskrise in den Ländern der europäischen Peripherie hat in den vergangenen Monaten zu teilweise dramatischen politischen Verwerfungen geführt. Das jüngste Beispiel sind die Wahlen in Griechenland, bei denen am vergangenen Sonntag die neoliberal-sozialdemokratische PASOK eine katastrophale Niederlage erlitt und die Koalition...

Zwei Jahre Euro-Krise: Im Frühjahr 2010 bewahrten die EU-Staaten und der Internationale Währungsfonds (IWF) die griechische Regierung vor der Zahlungsunfähigkeit. Nur zwei Jahre später jedoch war ein weiteres Kreditpaket für Athen nötig. Im März 2012 wurde es schließlich verabschiedet – nach heftigen Diskussionen.

Am 4. Dezember 2011 fanden in Kroatien seit dem Zerfall Jugoslawiens die siebten Wahlen zum "Sabor", dem kroatischen Parlament, statt. Unter dem Eindruck von Korruptionsskandalen und dem Abbau sozialer Rechte kam es zu einem ausgeprägten Lagerwahlkampf und dem starken Rückgang der Wahlbeteiligung.

Auf den ersten Blick scheint die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofes (IGH) in Den Haag keinen Interpretationsspielraum zuzulassen: «Niederlage für Serbien. Gerichtshof erkennt Kosovos Unabhängigkeit an», titelte Spiegel Online am 22. Juli 2010 direkt im Anschluss an die Verlesung des IGH-Gutachtens. Doch bei genauerem Hinsehen stellt sich der...

Fakultätsbesetzungen, Demonstrationen und Vollversammlungen. Studentinnen und Studenten protestieren gegen schlechte Studienbedingungen und eine neoliberale Reform des Hochschulwesens. Viele Universitäten in Europa befinden sich im Aufruhr. Das gilt auch für die Hochschulen in den Ländern des ehemaligen Jugoslawiens.