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Nachrichten

01.08.2016.
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LiZe Regensburg, Dahlienweg 2A
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Rosa Luxemburg Stiftung

Von wegen Sicher

Veranstaltung zur Situation in den vermeintlich sicheren Herkunftsstaaten


Nachdem Bundestag und Bundesrat die Länder des Balkans zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt haben, werden nicht nur AsylbewerberInnen aus diesen Ländern, viele von ihnen Roma, als AntragstellerInnen zweiter Klasse behandelt. Die Asylverfahren sind verkürzt, die Anträge werden zu fast 100 Prozent abgelehnt, sie werden in speziellen Lagern (Manching & Bamberg) untergebracht, mit verschärfter Residenzpflicht und ohne Taschengeld. Gleichzeitig hat diese Regelung dramatische Folgen für über 20.000 Roma, die infolge des Kosovokonflikts 1999 nach Deutschland geflohen sind und seitdem mit einem Duldungsstatus in Deutschland leben. Abschiebungen nehmen in den vergangenen Monaten dramatisch zu.
Die Abgeschobenen erwartet im Kosovo oder Serbien eine Lebensrealität, die von massiver Ausgrenzung und Diskriminierung in allen gesellschaftlichen Lebensbereichen geprägt ist. Nicht ohne Grund versuchen viele Roma dieser Marginalisierung durch Migration zu entkommen.

Um auf diese Lage aufmerksam zu machen und ihre Abschiebungen zu stoppen, besetzen seit dem 05. Juli rund 40 Roma-Flüchtlinge aus den Balkanstaaten, darunter viele Familien mit Kindern, den Regensburger Dom bzw. das Pfarramt. Ihre Asylanträge wurden ohne gründliche Prüfung abgelehnt, da sie aus Ländern geflohen sind, die zu "sicheren Herkunftsstaaten" erklärt wurden.

In der Veranstaltung wird der in Belgrad lebende Aktivist Dejan Markovic, Forum Roma Srbiji, über die politische, soziale und ökonomische Situation in Serbien - eines der vermeintlich sicheren Herkunftsländer - berichten. Dabei wird er insbesondere die Lebensbedingungen der Roma in den Blick nehmen. Außerdem informiert, wenn es die Lage zulässt, einE AktivistIn/UnterstützerIn der Flüchtlinge im Pfarrheim (ehem. Dom), über die Hintergründe der Besetzung in Regensburg.

 
Tags: EU, Migracija, Romi

Nachrichten

  • 12.05.2016.
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    Rosa Luxemburg Stiftung
    »Die Ukraine-Folie passt nicht auf Mazedonien«
    Tausende Menschen gegen die rechte Regierung in Skopje auf der Straße. Am 5. Juni sollen Wahlen stattfinden, damit würde die Situation weiter eskalieren. Krunoslav Stojaković und Roland Zschächner im Gespräch mit Andrej Hunko
    Krunoslav Stojaković und Roland Zschächner im Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko (Bundestagsabgeordneter der Linkspartei und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates). Anlass waren die jüngsten Ereignisse in Mazedonien.
    Tags: EU, Politika
  • 13.10.2015.
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    Baška, Kroatien
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    Rosa Luxemburg Stiftung
    Optimistisch trotz Krise
    Regionales Treffen der «Neuen Linken» in Südosteuropa in Baška, Kroatien
    Vier Tage und Nächte voller Diskussionen. Die knapp hundert TeilnehmerInnen des Beratungstreffens «Building the Left in Southeast Europe» nutzten die Gelegenheit zum Meinungsaustausch und um sich besser kennenzulernen. Während der Konsultationen im pittoresken Küstenort Baška (Kroatien) wurde deutlich, dass sich auf dem Balkan eine «Neue Linke» konstituiert. Trotz vieler Widerstände und Probleme entwickelt sich in Mitten der seit sechs Jahren andauernden Wirtschaftskrise in der Region ein neuer politischer Akteur. Das gemeinsame Ziel der meist jungen TeilnehmerInnen aus allen Ländern der Region: Die Etablierung eines neuen «sozialistischen Projektes» in der Transitionsgesellschaft.
    Tags: Alternative
  • 29.05.2015.
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    Belgrad, Serbien
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    Rosa Luxemburg Stiftung
    Vom Kollaborateur zum antifaschistischen Widerstandskämpfer
    Serbisches Gericht rehabilitiert den Četnik-General und Nazi-Kollaborateur Dragoljub „Draža“ Mihailović
    Nur wenige Tage nachdem der serbische Staatspräsident Tomislav Nikolić in Moskau dem "Tag des Sieges" über den Faschismus beiwohnte, rehabilitierte am 14. Mai das Hohe Gericht in Belgrad mit Dragoljub "Draža" Mihailović einen der größten Kriegsverbrecher des Zweiten Weltkriegs indem es ein Urteil des jugoslawischen Volksgerichtshofs vom 15. Juli 1946 aufhob und für nichtig erklärte.
    Tags: Istorija, Revizionizam
  • 20.05.2015.
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    Zagreb, Kroatien
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    BLOK – Lokale Basis für kulturelle Erneuerung
    Kartografie des Widerstands
    Zum 70. Jahrestag der Befreiung Zagrebs vom Faschismus
    Am 8. Mai 1945, nach über vierjähriger nationalsozialistischer Okkupation und faschistischer Herrschaft des Ustaša-Regimes unter Führung von Ante Pavelić, marschierten in den frühen Mittagsstunden die ersten Partisaneneinheiten in Zagreb ein. Es war das Signal zur Befreiung einer Stadt, die sich wie kaum eine andere gegen das faschistische Repressionsregime gewehrt hatte, zugleich aber das administrativ-politische Zentrum des Ustaša-Regimes darstellte und ein wichtiger logistischer Knotenpunkt des nationalsozialistischen Besatzungssystems in Südosteuropa war.
    Tags: Istorija, Socijalizam
  • 24.04.2015.
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    Berlin, Deutschland
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    Rosa Luxemburg Stiftung
    Syrizas Kampf für ein anderes Europa
    Zur Debatte um "Grexit", Schuldenschnitt und dem Programm von Syriza
    Griechenland steht wieder im Fokus der Politik. Seit dem 25. Januar hat dort das Linksbündnis Syriza die Regierung übernommen und kämpft mit den Gläubigern Athens um eine neue wirtschaftspolitische Strategie für Griechenland.
    Tags: Alternative
  • 14.11.2014.
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    Belgrad, Serbien
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    Rosa Luxemburg Stiftung
    Vom Unglück am Rand
    Vom 24.10. bis zum 26.10.2014 fand in Belgrad der Workshop "Core and Periphery in the European Union – A New Phenomenon?" statt
    In Zusammenarbeit des RLS Regionalbüros für Südost Europa in Belgrad mit dem Institut für Gesellschafsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin wurde dieses vierte EU-Experten-Gespräch organisiert.
    Tags: Alternative, EU
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